Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Vertragsgegenstand / Vertragsschluss
(1) Der Anbieter vorkurs-online.com (im Folgenden: Anbieter) stellt auf seiner Webseite eine Lernplattform zur Verfügung, auf der sich Kunden kostenpflichtig registrieren können.
(2) Durch die Registrierung erhält der Kunde einen befristeten zeitlichen Zugang zu einem Kursangebot. Das Kursangebot beinhaltet Erklärungen und Übungsaufgaben zu verschiedenen Themengebieten. Die Erklärungen erfolgen teilweise in Form von Texten und multimedialen Inhalten. Die Übungsaufgaben werden überwiegend durch eine Software automatisiert ausgewertet. Der Kunde kann sich die richtigen Lösungen direkt nach Abschließen einer Übung anschauen. Bei einigen Kursen ist eine manuelle Auswertung der Übungsaufgaben notwendig. Nach der manuellen Auswertung erhält der Kunde seine Ergebnisse über die Lernmanagementplattform zur Verfügung gestellt. Nach Ablauf der zeitlichen Befristung hat der Benutzer keinen Zugriff mehr auf die Lerninhalte und Übungsaufgaben.
(3) Der Vertragsschluss kommt durch im Rahmen des Buchungsprozesses auf der Webseite durch Klick auf den Button „Jetzt zahlungspflichtig buchen“ zustande. Der Anbieter sendet dem Kunden daraufhin eine Auftragsbestätigung zu. Nach Eingang der Zahlung wird der Zugang innerhalb von 48h freigeschaltet. Der Kursbeginn ist auf der Webseite des Anbieters ersichtlich.
(4) Der Vertragsschluss eines Minderjährigen bedarf der Zustimmung eines Erziehungsberechtigten.
(5) Dem Kunden ist es nicht gestattet sein Nutzerkonto auf eine dritte Person zu übertragen. Das Nutzerkonto darf ausschließlich durch den Kunden verwendet werden. Von diesem Verbot ausgenommen ist die Nutzung durch ein Kind des Kunden.
(6) Der zur Verfügung gestellte Funktionsumfang und die Inhalte hängen von der Auswahl des Kunden aus dem Angebot des Anbieters ab und können somit variieren. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Anzahl von Erklärungen und Übungsaufgaben oder einen monatlichen Zuwachs von neuen Inhalten.
(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§2 Dauer, Kündigung eines Kurses
(1) Die Laufzeit eines Kurses richtet sich nach dem jeweiligen Kursangebot und ist auf der Webseite des Anbieters ersichtlich (in der Regel bis zum Tag des Aufnahmetests). Der Vertrag endet automatisch nach der zuvor festgelegten Laufzeit für den jeweiligen Kurs, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§3 Vergütung und Zahlungsabwicklung
(1) Es gelten die auf der Webseite und in Angeboten des Anbieters angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Steuern, soweit nichts anders angegeben.
(2) Der Anbieter behält sich vor die angegebenen Preise im Rahmen von Sonderaktionen zu reduzieren. Der Anbieter ist berechtigt Rabattaktionen oder Gutscheincodes anzubieten, die zeitlich begrenzt sein können. Die Barauszahlung und die nachträgliche Einlösung sind ausgeschlossen.
(3) Die Kursgebühr ist mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung hat per Überweisung oder via Paypal an den Anbieter zu erfolgen. Die dafür erforderlichen Kontoinformationen stellt der Anbieter dem Kunden per E-Mail zur Verfügung, sofern die Bezahlung nicht direkt über die Webseite abgewickelt wird. Vor Eingang der Zahlung wird der Zugang zum Kurs nicht freigeschaltet.
(4) Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu fordern. Ist der Kunde Verbraucher, so schuldet er einen Verzugszins in Höhe von 5 Prozentpunkte über dem gesetzlichen Basiszinssatz. Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt der Verzugszins 9 Prozentpunkte über dem gesetzlichen Basiszinssatz.
(5) Die Zahlung von Verzugszinsen schließt weitere Schadensersatzansprüche des Anbieters nicht aus.
§4 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Der Anbieter schuldet keinen bestimmten Erfolg. Der Anbieter steht insbesondere nicht dafür ein, dass bei Durchführung eines Kurses beim Kunden das erhoffte Resultat eintritt und bevorstehende Prüfungen bestanden werden. Der Anbieter kann keine Gewähr dafür bieten, dass alle in den Prüfungen abgefragten Themenbereiche von den angebotenen Kursinhalten des Anbieters abgedeckt werden.
(4) Der Anbieter haftet nicht, wenn es ohne sein Verschulden zu einer Nichterreichbarkeit der Webseite kommt. Bei einem Ausfall von mindestens einem Tag wird die Mitgliedschaft um die Dauer des Ausfalls kostenlos verlängert.
(5) Die Einschränkungen der Haftung gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§5 Widerrufrecht
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Telefonanruf oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen und bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert. Bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag muss die Zustimmung des Verbrauchers auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt werden.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
— An:
Adaye Ruby Steinert
Am Sonnenberg 25
71638 Ludwigsburg
Oder per E-Mail: rubysteinert@vorkurs-online.com
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Abschluss folgender Leistungen (*)/
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes bitte streichen
Der Widerruf kann auch per Telefon erklärt werden:
Telefon: +49 7141 9566901 oder +49 176 69359707
§6 Urheberrechte
Der Anbieter gewährt dem Kunden ein nicht ausschließliches zeitlich beschränktes Nutzungsrecht an den Kursinhalten. Der Kunde ist nicht berechtigt die Kursinhalte und multimedialen Inhalte von der Webseite des Anbieters in unbearbeiteter oder bearbeiteter Form zu veröffentlichen oder Unterlizenzen zu erteilen.
§7 Datenschutz
(1) Der Kunde ist mit der Speicherung persönlicher Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung mit dem Anbieter, unter Beachtung der Datenschutzgesetze, insbesondere dem BDSG und der DSGVO einverstanden. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht, soweit dies nicht zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.
(2) Die Rechte des Kunden ergeben sich dabei im Einzelnen insbesondere aus den folgenden Normen der DSGVO:
- Artikel 7 Abs. 3 – Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung
- Artikel 15 – Auskunftsrecht der betroffenen Person, Recht auf Bestätigung und Zurverfügungstellung einer Kopie der personenbezogenen Daten
- Artikel 16 – Recht auf Berichtigung
- Artikel 17 – Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)
- Artikel 18 – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
- Artikel 20 – Recht auf Datenübertragbarkeit
- Artikel 21 – Widerspruchsrecht
- Artikel 22 – Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden
- Artikel 77 – Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
(3) Zur Ausübung der Rechte, wird der Kunde gebeten sich per E-Mail an rubysteinert@vorkurs-online.com oder bei Beschwerde an die zuständige Aufsichtsbehörde zu wenden.
§8 Streitschlichtung
(1) Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung ist unter folgender Internetadresse erreichbar:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/
(2) Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§9 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder von öffentlich-rechtlichem Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
§10 Geltungsbereich der AGB und Änderungen
(1) Mit Buchung eines Kurses erklärt sich der Kunde mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden.
(2) Etwaige Geschäftsbedingungen des Kunden werden ohne schriftliche Bestätigung des Anbieters nicht akzeptiert.
(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können durch den Anbieter geändert werden.
§11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung treten, die im Rahmen des rechtlich Möglichen dem Willen der Parteien am nächsten kommt. Das Gleiche gilt im Falle einer Regelungslücke.
